SRG SSR idée suisse: Defizit höher als erwartet - Gebührenerhöhung steht nicht zur Diskussion

20.03.2009, Das Defizit der SRG SSR idée suisse für das Jahr 2008 fällt mit 79 Mio. Franken höher als erwartet aus. Die seit 2000 real abnehmenden Einnahmen konnten bis 2007 noch weitgehend durch Spar- und Effizienzmassnahmen kompensiert werden, doch die Finanzaussichten sind getrübt. Weil die SRG SSR angesichts der Wirtschaftskrise eine Gebührenerhöhung nicht zur Diskussion stellt, wird eine Reduktion im Programmangebot nicht zu vermeiden sein. Entsprechende Entscheide werden im Zusammenhang mit der Finanzplanung fallen. Weil sich nebst dem finanziellen auch das technologische und publizistische Umfeld ändert, hat der Verwaltungsrat SRG SSR unternehmensweit geltende Ziele und Rahmenbedingungen für die Medienkonvergenz beschlossen. Diese sehen die Zusammenlegung der Unternehmenseinheiten je Sprachregion und eine engere Zusammenarbeit zwischen Radio, Fernsehen und Online vor. Die unterschiedlichen Märkte und Kulturen sollen dabei berücksichtigt, die publizistische Vielfalt sichergestellt und die Hauptstandorte beibehalten werden.

Das Defizit 2008 ist höher als erwartet Die SRG SSR schliesst das Geschäftsjahr 2008 mit einem Defizit von 79 Mio. Franken ab (2007: –18,5 Mio. Franken). Budgetiert war ein Defizit von 57 Mio. Franken, unter anderem wegen den nicht vollständig refinanzierbaren sportlichen Grossanlässen EURO2008 und Olympische Spiele in Peking. Die kommerziellen Einnahmen nahmen im Berichtsjahr ab, insbesondere verzeichnete die Fernsehwerbung Einbussen wegen rechtlicher Einschränkungen, welche zu einer Zunahme der Einkünfte der ausländischen Werbefenster geführt haben. Nicht budgetierte Kosten verursachte die Pensionskasse PKS, die wegen der Finanzkrise in Unterdeckung geriet und teilweise von der Arbeitgeberin saniert werden muss.

Auch im laufenden Jahr ist mit einem Defizit zu rechnen, denn infolge der unerwartet hohen Teuerung per Ende Oktober 2008 beträgt die teuerungsbedingte Lohnerhöhung 1,9 Prozent. Zusammen mit der individuellen Lohnmassnahme wächst die Lohnsumme der SRG SSR 2009 insgesamt um 2,8 Prozent, und die kommerziellen Einnahmen sind aufgrund der Wirtschaftskrise rückläufig.

Eine Gebührenanpassung steht nicht zur Diskussion Der finanzielle Rahmen ist in den letzten Jahren enger geworden und hat sich im vergangenen Jahr verschärft. Die seit 2000 real gesunkenen Einnahmen sowie die steigenden Ansprüche an den audiovisuellen Service public konnten bis 2007 weitgehend durch Spar- und Effizienzpakete kompensiert werden. Angesichts der Wirtschaftskrise steht eine Gebührenanpassung nicht zur Diskussion. Die finanzielle Wirklichkeit hat Verwaltungsrat und Geschäftsleitung der SRG SSR jedoch zu weitern Sparmassnahmen veranlasst. Im Dezember 2008 wurde beschlossen, auf vergleichbarer Basis die Anzahl Stellen der SRG SSR für das Jahr 2009 auf dem Niveau des Budgets 2008 zu plafonieren und das Sparvolumen bis 2010 auf rund 100 Mio. Franken zu steigern.

Eine Reduktion des Programmangebots ist nicht zu vermeiden Angesichts der real abnehmenden Einnahmen und der aktuellen Finanzaussichten ist über die bestehenden Sparprogramme hinaus eine Reduktion des Programmangebots und der Eigenproduktionen nicht zu umgehen. Wo, wann und wie viel in den nächsten drei bis fünf Jahren abgebaut werden muss, wird die SRG SSR und ihre Gremien stark beschäftigen und muss im Rahmen der Mittelfristplanung entschieden werden. Insbesondere sollen Qualität, Relevanz und Vielfalt des Angebots möglichst wenig unter dem Abbau leiden.

Vielfalt, Qualität und Produktivität können dank Medienkonvergenz erhöht werden Digitalisierung, verändertes Konsumverhalten des Publikums und insbesondere erhöhte Anforderungen an den Journalismus führen dazu, dass sowohl öffentliche als auch private Rundfunkveranstalter in Europa ihre Arbeitsweise und ihre Strukturen überdenken und anpassen. Medienkonvergenz ermöglicht medienübergreifende, publizistisch-redaktionelle Zusammenarbeit, die den Zweck hat, Vielfalt, Qualität und Produktivität aller Angebote zu erhalten und zu verbessern sowie die zeitliche, örtliche und thematische Zugänglichkeit für das Publikum zu erhöhen. Dank einer systematischen Zusammenarbeit können die Redaktionen ihr publizistisches Potenzial besser erschliessen, die Produktivität erhöhen und so den veränderten Gewohnheiten des Publikums Rechnung tragen.

Sprachregionale Unternehmenseinheiten sind Voraussetzungen für Medienkonvergenz Der nationale Verwaltungsrat hat am 18. März beschlossen, dass im laufenden Jahr innerhalb der Regionen die strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen für ein konvergentes Arbeiten im redaktionellen Bereich geschaffen werden sollen. Um eine systematische Zusammenarbeit zu ermöglichen, sollen die in der Suisse romande und in der deutschsprachigen Schweiz noch nach Radio und Fernsehen getrennten Unternehmenseinheiten wie bei RSI und RTR zu einer sprachregionalen Unternehmenseinheit zusammenwachsen. Die regionalen Konvergenzprojekte sollen ohne Dominanz eines Mediums erarbeitet werden. Die regionalen Verwaltungsräte setzen dafür Projektleitungen ein, die diesem Umstand Rechnung tragen, und auch die Projektteams sind ausgewogen zusammenzustellen. Die Wahl der Direktoren in den Regionen erfolgt erst, nachdem der Verwaltungsrat SRG SSR die jeweiligen Projekte genehmigt hat.

Die Hauptstandorte bleiben erhalten Die föderalistisch begründeten Hauptstandorte Genf, Lausanne, Bern, Basel, Zürich, Lugano Besso, Comano und Chur bleiben bestehen. Hingegen sind Verschiebungen innerhalb und zwischen den Standorten möglich. Ein pragmatisches Vorgehen wird es ermöglichen, die Besonderheiten der regionalen Märkte und Kulturen zu berücksichtigen, etappenweise vorzugehen und die sich bietenden Synergien zu nutzen. Es soll möglich sein, dass je nach Besonderheiten einer Region in unterschiedlichen Tempi und Schrittgrössen vorangegangen wird.

Die Supportbereiche werden optimiert Die Finanzlage zwingt die SRG SSR zu Wirtschaftlichkeit und weiterer konsequenter Synergienutzung. Dank Standardisierung von Prozessen und Systemen sowie deren teilweisen Zusammenlegung soll die Produktivität bei den Supportprozessen um zehn Prozent bzw. ein bis zwei Gebührenprozent gesteigert werden. Mit den Mitteln aus der Produktivitätssteigerung sollen unter anderem auch die Restrukturierungskosten für die Medienkonvergenz finanziert werden.

Die betroffenen Mitarbeitenden werden einbezogen Die vom nationalen Verwaltungsrat verabschiedeten Ziele und Rahmenbedingungen bilden die Grundlage, auf der die regionalen Konvergenzprojekte geplant werden können. Die betroffenen Mitarbeitenden und der Sozialpartner sollen in diesen mehrmonatigen Planungsprozess stufengerecht einbezogen werden. Die Umsetzung der regionalen Konvergenzprojekte erfolgt nach Verabschiedung durch den Verwaltungsrat SRG SSR; bei RSI ist die Umsetzung bereits in Gang, in der Suisse romande beginnt sie voraussichtlich Anfang 2010, in der Deutschschweiz aufgrund der Grösse und komplexeren Struktur im zweiten Halbjahr 2010. Der Übergang von zwei getrennten zu einem gemeinsamen Unternehmen und die Veränderung der Arbeitsprozesse sollen ab dann schrittweise erfolgen.

Über Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft:

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Die SRG versorgt die ganze Bevölkerung der Schweiz mit einem attraktiven und vielfältigen TV-, Radio- und Onlineangebot zu Information, Kultur, Bildung, Unterhaltung und Sport. Das Angebot fördert die Meinungsbildung und Meinungsvielfalt in der Schweiz und leistet einen wichtigen Dienst an die Gesellschaft.

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